Dem Stadtrat werden die in der Pressemitteilung der Stadt Landshut vom 06.08.2018 (Veröffentlichung unter „Landshuter Rundschau“ vom 06.08.2018; Veröffentlichung im Landshuter Wochenblatt vom 08.08.2018) mit dem Titel „Fördermittel: Museumsleiter Niehoff legt Zahlen offen“ dargestellten Förderungen für die Landshuter Museen detailliert dargestellt und aufgelistet.
Im Besonderen ist aufzulisten:
a) wer war der jeweilige Fördergeber
b) Beschreibung der zu fördernden Maßnahme (Baumaßnahme, Ausstellung, Investition)
c) förderfähige Kosten
d) Höhe der Förderung
Begründung:
In der Pressemitteilung wird von Förderungen gesprochen, die der Beschlussfassung des Rechnungsprüfungsausschusses nicht entsprechen dürften.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat im Bezug auf die Darstellung von Förderungen ausschließlich museale Zwecke beschlossen. Investitionen im Rahmen von Baumaßnahmen (die auch eher dem Baureferat zuzusprechen sind) wurden hierbei nicht angesprochen.
gez.
Stefan Gruber
Stadtrat
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