Bernlochner – Wie geht’s weiter?

HM 2Nachdem nun endgültig feststeht, dass der Erbbaurechtsvertrag Bernlochner in seiner derzeitigen Fassung keinen Bestand haben kann, hat sich die Grüne Fraktion mit den daraus erwachsenden Problemen befasst.

Eine Modifizierung des bisherigen Vertrages in der Weise, dass er genehmigungsfähig werden könnte, hält Stadtrat Hermann Metzger für keinen gangbaren Weg. „ Der Vertrag ist insgesamt unbrauchbar“. Zur Problemlösung sei ein neuer Vertrag unabdingbar.Die Grüne Fraktion ist grundsätzlich bereit, einem solchen neuen Vertrag zuzustimmen, wenn damit für zwei fundamentale Punkte eine angemessene Regelung erzielt wird. Zum einen geht es um die Bemessung des Erbbauzinses. Ungeachtet seiner historischen, kulturellen und stadträumlichen Bedeutung lässt sich mit dem Bernlochner-Ensemble kein Ertrag erwirtschaften. Vielmehr ist Erhaltung und Nutzung des Ensembles mit regelmäßigen Verlusten verbunden, und zwar völlig unabhängig davon, wer der Nutzer ist. Der Erbbauzins muss dem Rechnung tragen.

Bei der Heimfallregelung darf ferner nicht mehr von der fiktiven Annahme ausgegangen werden, dass die Gebäude bis zum Ende der Vertragsdauer durch fortschreitende Alterung ständig an Wert verlieren. Vielmehr hat sich der Substanzwert der Gebäude schon bisher durch die erheblichen Investitionen der Stadt beträchtlich erhöht. Diese Entwicklung wird sich in noch größerem Maße fortsetzen, wenn die Stadt das Theater einst saniert. Bei Vertragsende muss die Stadt als Heimfallentschädigung daher einen Betrag erhalten, der diesem Sachverhalt angemessen Rechnung trägt.

 

Die Grüne Fraktion geht davon aus, dass zwischen Stadt und Wittmann-oHG hier-rüber Einigung erzielt werden kann. Andernfalls wird sie einen endgültigen Ausstieg der Stadt aus dem Bernlochner fordern. Für die Zukunft muss dann der Neubau eines Theaters auf stadteigenem Grund ins Auge gefasst werden. Dies könnte letztlich sogar der billigere Weg sein, weil damit nicht nur die erheblichen Sanierungskosten für das bestehende Theater entfallen, sondern auch weitere Erbbauzinszahlungen nicht mehr zu leisten sind und das laufende Defizit aus der Bewirtschaftung der Stadtsäle Bernlochner entfällt. Die Stadt steht dabei nicht unter Zeitdruck, weil mit dem Theaterzelt mittelfristig eine Ausweichspielstätte zur Verfügung steht.

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