Fraktionsvorsitzender Stefan Gruber in seiner Haushaltsrede für den Haushalt 2021.
Haushalt
Fraktionsvorsitzender Stefan Gruber sowie Dr. Thomas Keyßner wünschen die vorzeitige Realisierung der Radwegeverbindung.
Die Grünen fordern in ihrem Haushaltsantrag die Einstellung der erforderlichen Mittel im Haushalt 2023.
Die Grünen fordern in ihrem Haushaltsantrag den Verkauf einer Teilfläche des Messegeländes.
Fraktionsvorsitzender Stefan Gruber fordert die Verwaltung auf, aufgrund der besonderen Umstände durch Corona einen Kredit aufzunehmen.
Fraktionsvorsitzender Stefan Gruber fordert die Verwaltung auf, Mittel für das Stadttheater bereitzustellen.
Prof. Dr. Frank Palme fordert in seinem Haushaltsantrag die Fortführung der bereits begonnenen Maßnahmen zur Barrierefreiheit in der Altstadt.
Die Stadtrats-Grünen möchten in einem Dringlichkeitsantrag das Thema „Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss“ im konstituierenden Plenum anbringen um die Arbeitsfähigkeit des neuen Stadtrats zu gewährleisten.
Die Grüne Stadtratsfraktion übt heftige Kritik am Vorgehen der CSU, die im Sonderplenum am vergangenen Freitag handstreichartig versuchte, eine Senkung der Gewerbesteuer auf 400 Punkte für das Haushaltsjahr 2014 durchzudrücken….
Antrag Der Stadtrat möge beschließen: Das Haushaltsplenum berät öffentlich. Die Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung sind einzeln zu behandeln.