Mit kritischem Interesse verfolgt die Grüne Fraktion den Gang der Dinge bei dem Projekt Mietvertrag für die Landshuter Tafel gegen Erlaubnis einer Spielhalle, jeweils in dem Gebäude Luitpoldstr. 73 (ehemals…
Sonstiges
Seit vergangenem Sonntag befasst sich die lokale politische Debatte und die mediale Aufmerksamkeit nahezu ausschließlich mit den Ergebnissen des Bürgerentscheides zur Westtangente. Dabei ist der Bürgerentscheid zur Ausweitung des ÖPNV-Angebotes…
Am Donnerstag, den 21.09.2017 von 17.00 – 18.00 Uhr hält die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen turnusgemäß eine Bürgersprechstunde ab. Stadtrat Prof. Dr. Frank Palme steht den Bürgerinnen und Bürgern im…
Zum Ende der Sommerpause hat sich die Grüne Fraktion noch einmal mit dem Problem Westtangente und der dazu geführten Debatte in der Sitzung des Feriensenats befasst. Diese Debatte drehte sich…
Der Stadtrat möge beschließen: Die Plakatflächen zu den anstehenden Bürgerentscheiden werden nochmals überarbeitet. Die aktuelle Situation widerspricht Art. 18a Abs. 15 Satz 2 Bayerische Gemeindeordnung, wonach bei diesen zur Information…
Die Forderung der Grünen im Stadtrat zur Durchführung eines Sonderplenums zur Vorbereitung der Bürgerentscheide wurde von OB Putz abgelehnt. Statt die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig zu informieren, soll das Thema…
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, zur inhaltlichen Behandlung der Bürgerbegehren am 24.09.2017 ein Sonderplenum anzusetzen, in dem die Verwaltung die folgenden Sachverhalte nach aktuellem Stand darstellt: 1. Zur Westtangente…
Die Diskussion um die Westtangente befasst sich bisher nahezu ausschließlich mit Verkehrszahlen für den Autoverkehr und deren Hochrechnung. Die Grüne Fraktion hält diesen Ansatz für viel zu eng. Bei den…
Das Projekt einer möglichen Fritz-Koenig-Retrospektive in den Uffizien der Stadt Florenz beschäftigt auch die Grüne Fraktion. Die nimmt mit äußerstem Erstaunen zur Kenntnis, dass sich Oberbürgermeister Alexander Putz offenbar vorbehaltlos…
Am 10. März hat der Stadtrat beschlossen, mit dem Eigentümer des Gebäudes Luitpoldstraße 73 (ehem. Luitpoldcenter) einen Mietvertrag für Zwecke der Landshuter Tafel abzuschließen und ihm gleichzeitig die Möglichkeit eröffnet,…