Drei Bürgerbegehren – worum geht es eigentlich?

Stefan Gruber stv. Fraktionsvorsitzender

Stefan Gruber
Fraktionsvorsitzender

Die Diskussion um die Westtangente befasst sich bisher nahezu ausschließlich mit Verkehrszahlen für den Autoverkehr und deren Hochrechnung. Die Grüne Fraktion hält diesen Ansatz für viel zu eng. Bei den anstehenden Entscheidungen sind eine Mehrzahl unterschiedlicher Aspekte gegeneinander abzuwägen. Um dem Stadtrat und der Bürgerschaft eine solche Abwägung überhaupt erst zu ermöglichen, hat die Grüne Fraktion jetzt beantragt, noch rechtzeitig vor dem Abstimmungstag ein Sonderplenum des Stadtrats anzusetzen, bei dem die Verwaltung alle für die Entscheidung relevanten Aspekte in der Gesamtschau sachgerecht und aktualisiert darstellt. Hierbei sollen neben den verkehrlichen Aspekten insbesondere auch die Folgen für Natur, Artenvielfalt, Hochwasserschutz, Klimaschutz, Lärm und Luftschadstoffe einbezogen werden.

20170804 Antrag_Sonderplenum Bürgerbegehren

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