Jetzt investieren in Schulen und Theater

Stefan Gruber stv. Fraktionsvorsitzender

Stefan Gruber
Fraktionsvorsitzender

Für die Grünen im Stadtrat ist klar: Die Stadt muss endlich anpacken, was dringend getan werden muss. „Schulen, Theater, Bestandssanierungen – die Aufgaben sind immens, vor denen Landshut steht. Sie sind allen bewusst, doch nutzt es nichts, sie vor sich herzuschieben, man muss sie erledigen und dafür auch im Haushalt die nötigen Mittel bereit stellen. In die Zukunft verschieben ist keine Lösung, sondern verteuert die Sache nur“, so Fraktionsvorsitzender Stefan Gruber auf der gestrigen Sitzung, in der die Stadtratsfraktion der Grünen ihre Vorbereitungen für das Haushaltsplenum abschließend beraten hat.

„Wir dürfen nicht nur den heutigen Kapitalbedarf betrachten, sondern müssen auch Entwicklungen des Zinsumfeldes und Verteuerungen in den kommenden Jahren sehen“, so Stefan Gruber. „Wir haben eine nie dagewesene Niedrigzinsphase, die hält nicht ewig an. Wenn Investitionen geschoben werden, kann das zu Mehrkosten in Millionenhöhe führen. Andererseits steigen die Ausgaben durch Teuerungen (Löhne und Gehälter, sowie Materialkosten). Es macht also keinen Sinn, die aktuelle Diskussion nur auf die Neuverschuldung zu verkürzen. Uns wäre es auch lieber, wie hätten das Geld dafür im Stadtsäckel. Wenn dem aber nicht so ist, kann ich entweder sagen, ich tu nichts und schließe die Einrichtungen – das wollen wir nicht – oder denkt gemeinsam über sinnvolle, verantwortungsvolle Lösungen nach, die die Kosten nicht noch weiter in die Höhe treiben.“

Ausbleibende Sanierungen und Modernisierungen sind Schulden in die Gebäude. Die Grünen wollen deswegen auch die Sanierung des Stadttheaters im Bernlochner jetzt anpacken. Die Bausubstanz des Bernlochner wird nicht besser, wenn nichts mit dem Gebäude passiert. Aber auch eine langfristige Verwendung des Theaterzeltes führt zu zusätzlichen Kosten. „Warum haben wir den Bernlochner gekauft, wenn wir ihn nicht zeitnah zu einem Theater ertüchtigen?“, stellt Hermann Metzger die kritische Frage.

Die hohe Priorität im Bildungsbereich begrüßt die Grüne-Fraktion ausdrücklich. Allerdings dürfen auch Bestandsschulen nicht vergessen werden. So wurde im Rahmen der Schulentwicklungsberatungen immer auch auf die notwendige Aufwertung (speziell im baulichen Bereich) der Grundschule St. Nikola hingewiesen. Im Haushalt wurde dieses dann wieder vergessen. „Wir beklagen uns zwar, dass strukturelle Probleme in der Schule vorherrschen. Dagegen etwas tun will die Stadtratsmehrheit aber nicht“, so Stefan Gruber. Die Grüne Fraktion hat einen Haushaltsantrag für das Plenum am Freitag gestellt, dass die Sanierung und Modernisierung der Nikolaschule vorgezogen wird. „Wir sind es den Lehrern, Schülern und Eltern schuldig, dass in St. Nikola schnell etwas verbessert wird. An diese Aussage werde ich alle Stadträte erinnern“, so Stefan Gruber weiter.

Unverändert steht die Fraktion der Grünen auch zur Sanierung des Lehrschwimmbeckens in St. Wolfgang. Wir brauchen es, damit ausreichend Schwimmunterricht an den Schulen angeboten werden kann. Lieber 2 Mio in die Sanierung dieses Beckens als das 10-fache in den Bau eines neuen Hallenbades, der nun wirklich nicht zwingend ansteht. Es gibt einen Plenarbeschluss, das Schwimmbecken zu erhalten, und zwar mit deutlicher Mehrheit des Stadtrates so verabschiedet. Dann muss sich diese Merheit auch hinter die Finanzierung dieses Vorhabens stellen. Alles andere ist Täuschung der Öffentlichkeit, prangern die Grünen an. „Die Bevölkerung muss sich auf Beschlüsse der Stadtratsgremien verlassen können. Das darf man von verantwortungsvoller Politik erwarten können“, schließt Stefan Gruber seine Ausführungen.

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