Die Grüne Fraktion nimmt mit Erstaunen zur Kenntnis, dass die Firma Modepark Röther ihr Projekt eines Textilfachmarktes mit hochwertigem Angebot in der Maybachstraße unbeirrt weiterverfolgt. Das Unternehmen wurde von der Stadt bereits über die bestehenden rechtlichen Beschränkungen informiert. Danach ist an dieser Stelle Handel mit Textilien nur discountartig zulässig. Gleichwohl erklärt eine Sprecherin des Unternehmens auf Anfrage unverblümt: „ Discountware wird es dort von uns sicher nicht geben.“
Bereits im Juli hat der Bausenat auf Antrag der Grünen Fraktion die Verwaltung einstimmig beauftragt, die rechtlichen Möglichkeiten zur Durchsetzung dieser einschränkenden Vorgaben auszuschöpfen. Angesichts des dreisten Verhaltens des Unternehmens Röther ist jetzt weiteres Zuwarten nicht mehr am Platz. Die Stadt muss tätig werden um zu verhindern, dass sie demnächst vor vollendete Tatsachen gestellt wird. Stadtrat Hermann Metzger sieht den dafür geeigneten Weg in einer vorbeugenden Unterlassungsklage. Einen dahin zielenden Antrag hat die Grüne Fraktion jetzt gestellt.
Dies entspricht der von der Fraktion seit jeher verfolgten Politik zum Schutz der Innenstadt als lebendiges Zentrum.
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