Rumeiern beim Wohnungsbau

Sigi Hagl 20160520Was den kommunalen Wohnungsbau betrifft, scheint im Rathaus inzwischen Totalverwirrung zu herrschen. Diesen Eindruck hat jedenfalls die Grüne Fraktion, wenn der Oberbürgermeister sich von der Presse so zitieren lässt: „Wir dürfen jetzt nicht länger rumeiern, sondern müssen endlich zur Tat schreiten.“ Für die Grünen kommt diese Erkenntnis reichlich spät. In einem Sonderplenum am 17. März hat der Stadtrat mehrheitlich nicht nur die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft abgelehnt, sondern auch die Bildung einer Organisationseinheit „Wohnungsbau und Wohnungswesen“ innerhalb der Verwaltung. Geschehen ist seither nichts mehr. Weder hat die Stadt sich bisher zu einer Entscheidung durchgerungen, ob sie selber bauen will, noch hat sie sich um eine verbindliche Klärung bei der Regierung bemüht, ob Kreditaufnahmen für diesen Zweck genehmigt werden würden. Und auch staatliche Fördermittel aus dem Wohnungspakt Bayern hat sie nicht beantragt, abgesehen von einem Sanierungs- und Erweiterungsprojekt an der Breslauer Straße, das aber schon lange vor dem 17.3. in Bearbeitung war.

Für die Fraktionsvorsitzende Sigi Hagl ist klar, dass die Grundstücke, die der Oberbürgermeister der Presse genannt hat, auf der Verkaufsliste der Stadt stehen, denn andernfalls gebe die Befassung des Liegenschaftssenates mit diesen Objekten gar keinen Sinn. Für Stadtrat Stefan Gruber zeigt sich in dieser verfahrenen Situation erneut, dass die Stadt weder personell noch finanziell in der Lage sei, als ständiger Akteur im Wohnungsbau tätig zu werden. Ohne eine städtische Wohnungsbaugesellschaft gehe es doch nicht. „Dann eiern wir eben weiter“.

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