Wirtschaftlichkeitsstudie zum Burgaufzug nicht mit städtischen Geldern finanzieren


130.000 Euro sind genug. Die Stadtratsfraktion der Grünen hat kein Verständnis dafür, dass neben der Machbarkeitsstudie für den Burgaufzug  nun auch noch eine Wirtschaftlichkeitsstudie mit städtischen Geldern finanziert werden soll. Mit einem entsprechenden Antrag reagieren die Grünen auf Äußerungen von OB Hans Rampf, er wolle nach den Pfingstferien eine solche Studie erstellen lassen.

„Der Oberbürgermeister hat wiederholt öffentlich und mit größtmöglicher Deutlichkeit erklärt, dass ein etwa zu erstellender Burgaufzug von Dritten finanziert werden muss und dafür kein städtisches Geld fließen darf. Mit dieser klaren Vorgabe, dass der Burgaufzug von privater Seite errichtet und betrieben werden soll, begegnet es auch erheblichen rechtlichen Bedenken, wenn die Stadt aus öffentlichen Mitteln vorbereitende Maßnahmen wie die Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsstudie  finanziert“, so Grünen-Fraktionsvorsitzende Hagl. Irritierend sei zudem, dass offensichtlich erst eine Wirtschaftlichkeitsstudie erstellt werden müsse, obwohl Verkehrsdirektor Kurt Weinzierl auf der Podiumsdiskussion zum Burgaufzug auf Nachfrage ausführte, dass eine solche selbstverständlich vorliege.

130.000 Euro hat die Stadt  in den vergangenen Jahren  bereits in die vorbereitenden Untersuchungen zum Burgaufzug investiert. Ursprünglich wurden  dafür einmal 30.000 Euro veranschlagt. Hagl zeigt sich über diese Kostenexplosion wenig verwundert, schließlich seien die ersten Kostenschätzungen der Stadt für den Burgaufzug allesamt von einer katastrophalen Fehleinschätzung  geprägt gewesen:  „ 2006 ging man davon aus, dass der Schrägaufzug zur Burg insgesamt gerade einmal 400.000 bis 500.000 Euro kosten werde und sich spätestens in acht Jahren amortisiere.  Heute wissen wir, dass die reinen Baukosten mindestens 2,3Mio betragen werden.“

s. dazu Antrag vom 13.06.2012: Wirtschaftlichkeitsstudie Burgaufzug

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