Mit dem traditionellen Neujahrsfrühstück ist die Stadtratsfraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in das Jahr 2023 gestartet. Fraktionsvorsitzender Stefan Gruber und die stellvertretende Vorsitzende Iris Haas konnten zum Jahresauftakt über 60 Gäste im vollbesetzten Rieblwirt begrüßen. In seiner Ansprache rief Stefan Gruber dazu auf, die Herausforderungen entschlossen anzugehen.

Das Jahr 2023 werde geprägt sein vom beginnenden Stadtentwicklungsprozess STEP 20240. „Wir werden die Fraktion sein, die konstruktiv Vorschläge und Ideen einbringt, wie sich Landshut entwickeln kann, um dem Ziel einer nachhaltigen Stadtentwicklung gerecht zu werden, bei der soziale, ökologische und wirtschaftliche Belange im Einklang sind. Damit Landshut lebenswert bleibt“, so Gruber. Dazu brauche es Veränderungsbereitschaft und Gestaltungswillen, der– wie Gruber betonte– in der Fraktion unverändert groß sei. Bürgerbeteiligung von Beginn an und auf Augenhöhe könne man bei diesem Prozess nicht hoch genug einschätzen. „Wir werden auch weiterhin dafür eintreten, dass alle Landshuter*innen mitwirken und mitgestalten können. Lasst uns Landshut gemeinsam gestalten!“

In diesem Zusammenhang hob Gruber auch das tolle Engagement derer hervor, die die drei Bürgerbegehren in Landshut im letzten Jahr starteten. „Beim Bürgerbegehren Jugendherberge hat man gesehen, was man erreichen kann. Das ist auch bei der Fußgängerzone Neustadt möglich.“

Gruber betonte, dass es eine nachhaltige Stadtentwicklung immer auch Klimaschutz und Klimaanpassung bedeute. Diese Herausforderung gelte es, schnell und entschlossen anzugehen, denn der Schlüssel zum Klimaschutz liege in der Hand der Kommunen: „Wenn wir es jetzt nicht angehen, die Klimaziele auf der kommunalen Ebene durch konkrete Maßnahmen umzusetzen, dann müssen wir uns den Vorwurf gefallen lassen, versagt zu haben.“

Im Vorgriff auf die anstehenden Haushaltsberatungen forderte der Vorsitzende der Grünen Fraktion endlich einen Stopp der Westtangente, für die immer noch jährlich sechsstellige Planungsmittel in den Haushalt eingestellt werden. „Jeder weiß, dass diese Straße nicht finanzierbar und ohnehin völlig aus der Zeit gefallen ist.“ Beim Thema „Stadttheater“ machte er unmissverständlich deutlich, dass der im vergangenen Jahr von der Fraktion mitgetragene Kompromiss, mit der Sanierung des Bernlochners zu beginnen, nun aber auch konsequent umgesetzt werden müsse. „Die Sanierung des alten Theaters im Bernlochner muss zeitnah umgesetzt werden und nach Abschluss der Planungen für diesen Bauabschnitt muss der Theaterneubau in Angriff genommen werden“, so Stefan Gruber.