Grüne fordern von OB Rampf Offenheit beim Burgaufzug

Beim Projekt Burgaufzug wird mit der technischen Machbarkeitsstudie und der vom Oberbürgermeister angekündigten Wirtschaftlichkeitsberechnung der zweite und der dritte Schritt vor dem ersten getan. Denn niemand weiß bis jetzt: Gibt es einen Bauherren, gibt es einen Betreiber für die gewünschte Anlage? Wer trägt das Risiko der Fertigstellung, wenn einmal angefangen ist? Wer trägt das Betriebskostenrisiko, wenn die Anlage je fertig gestellt und in Betrieb gehen sollte?

Zu all diesen Punkten hat Stadtrat Hermann Metzger eine Plenaranfrage gestellt und vom Oberbürgermeister eine Antwort erhalten, die zeigt, dass bis heute keine dieser Fragen geklärt ist. Als Bauherr sei eine Gruppe von privaten Investoren, Mäzenen und Bürgerbeteiligung „angedacht“. Als Betreiber des Aufzugs sei eine noch zu gründende Gesellschaft „denkbar“. Zum Fertigstellungsrisiko, zum Betriebskostenrisiko könne derzeit gar nichts gesagt werden. Zu den ebenfalls gestellten Fragen, ob und in welchem Umfang eine Beteiligung der Stadt zu erwarten sei, sagt die Antwort gar nichts.

Aus der Summe dieser (NICHT-) Antworten folgt für die Grüne Fraktion, dass das ganze Projekt immer noch im luftleeren Raum schwebt. Wenn es Investoren und Mäzene geben sollte, die den Burgaufzug bauen und betreiben wollen, muss von ihnen selbstverständlich verlangt werden, dass sie mit ihrem Projekt an die Öffentlichkeit treten. Solange das nicht geschieht, darf angenommen  werden, dass es solche Investoren und Mäzene gar nicht gibt. Damit ist aber einer Weiterbehandlung des Projekts in der Politik jeder Boden entzogen. Dazu Stadtrat Hermann Metzger: ein vom Oberbürgermeister gewünschtes positives Signal der Politik kann nicht ins Blaue hinein gegeben werden. Die Politik muss wissen, mit wem sie es bei der Sache zu tun hat. Auch den Bürgern ist man in diesem zentralen Punkt Offenheit schuldig.

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